51. Jahrestagung | Landau in der Pfalz | 13.05.2010 - 15.05.2010
Wissenschaftliche Leitung: Prof. Dr. med. Dietmar Molitor
Vereinssatzung
§ 1 Name und Sitz des Vereins
I. Der Verein führt den Namen "Südwestdeutsche Gesellschaft für Urologie e.V." Er besteht in rechtsfähiger Form und ist im Vereinsregister des Amtsgerichts Stuttgart eingetragen.
II. Der Verein hat seinen Sitz in Stuttgart.
§ 2 Zweck des Vereins
I. Zweck des Vereins ist die Förderung von Wissenschaft, Lehre, Fort- und Weiterbildung auf dem Gebiet der Urologie.
Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch Gedankenaustausch und wissenschaftliche Anregungen seiner Mitglieder auf allen Gebieten der Urologie anlässlich der regelmäßig stattfindenden Tagungen. Ein weiterer Zweck ist die Förderung wissenschaftlicher Arbeit von Ärzten durch die Vergabe von Forschungsstipendien.
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
II. Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
III. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
IV. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
§ 3 Wirtschaftsjahr/Geschäftsjahr
  Das Wirtschaftsjahr im Sinne der Vorschriften der Finanzverwaltung für die Anerkennung der Gemeinnützigkeit ist das Kalenderjahr.
Soweit im Übrigen in dieser Satzung der Begriff Geschäftsjahr verwendet wird, ist dies die Zeit vom 01. Juli eines Jahres bis zum 30. Juni des Folgejahres. Das Geschäftsjahr dauert vom 01. Juli eines Jahres bis zum 30. Juni des Folgejahres. Diese Regelung gilt ab 01. Juli 2006.Das Geschäftsjahr vom 1.1. bis 30.6.2006 bildet ein Rumpfgeschäftsjahr.
§ 4 Mitglieder
I. Der Verein besteht aus ordentlichen Mitgliedern, Ehrenmitgliedern und korrespondierenden Mitgliedern.
II. Mitglied kann jeder interessierte Arzt werden, der Interesse für das Fach Urologie hat. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand auf schriftlichen Antrag.
§ 5 Mitgliedsbeiträge
I. Aufnahmegebühr und Jahresbeitrag werden von der Mitgliederversammlung festgesetzt und sind jeweils nach Beginn des Geschäftsjahres zur Zahlung fällig.
II. Der Jahresbeitrag beträgt EUR 35,00 und wird am Anfang des laufenden Geschäftsjahres erhoben.
III. Tritt ein Mitglied in den Ruhestand, so kann es auf Antrag von der Beitragspflicht befreit werden. Der Vorstand hat auch das Recht, andere Mitglieder bei Vorliegen besonderer Umstände auf Zeit von der Beitragspflicht zu befreien.
§ 6 Austritt der Mitglieder
  Der Austritt eines Mitgliedes kann nur auf den Schluss eines Geschäftsjahres durch schriftliche Mitteilung bis spätestens 30. September des laufenden Geschäftsjahres an den Vorstand des Vereins erfolgen.
§ 7 Ausschluss von Mitgliedern
I. Ein Mitglied, welches das Ansehen des Vereins schädigt, kann auf Antrag des Vorstandes durch die Mitgliederversammlung ausgeschlossen werden.
II. Ein Ausschluss-Antrag muss allen Mitgliedern mindestens 14 Tage vor der Mitgliederversammlung schriftlich mitgeteilt werden.
III. Zum Ausschluss ist Zweidrittelmehrheit der anwesenden Mitglieder erforderlich. Die Abstimmung erfolgt schriftlich und geheim.
IV. Ein Mitglied, welches trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung durch den Kassenführer mit der Beitragszahlung länger als 6 Monate ab Fälligkeit des Beitrages in Rückstand bleibt, scheidet durch Beschluss des Vorstands aus dem Verein aus. In der 2. Mahnung muss diese Rechtsfolge ausgedrückt werden. Die Verpflichtung zur Zahlung des rückständigen Beitrags bleibt bestehen.
§ 8 Ehrenmitglieder, korrespondierende Mitglieder
I. Zu Ehrenmitgliedern können Ärzte, Gelehrte und Personen ernannt werden, welche die urologische Wissenschaft oder den Verein in hervorragender Weise gefördert haben. Die Ernennung erfolgt auf Antrag des Präsidenten durch den geschäftsführenden Vorstand.
II. Ehrenmitglieder haben die Rechte der Mitglieder ohne die Pflichten derselben.
III. Zu korrespondierenden Mitgliedern können in gleicher Weise wie bei der Ernennung zu Ehrenmitgliedern Ärzte oder Gelehrte des In- und Auslands ernannt werden. Sie sind von der Beitragspflicht befreit.
IV. Korrespondierende Mitglieder haben insoweit ebenfalls die Rechte der Mitglieder, jedoch nur beratende Stimme.
§ 9 Organe des Vereins
  Organe des Vereins sind
a) der Vorstand,
b) die Mitgliederversammlung.
§ 10 Vorstand
I. Der geschäftsführende Vorstand besteht aus dem Präsidenten, dem Vize-Präsidenten, dem Schriftführer und dem Kassenführer.
Zur Teilnahme an den Vorstandssitzungen sind desweiteren der 1. und der 2. Beirat berechtigt. Sie haben beratende Funktion und kein Stimmrecht.
II. Der Vorstand im Sinne des § 26 BGB besteht aus dem Präsidenten sowie dem Vize-Präsidenten. Diese sind jeweils einzeln zur Vertretung des Vereins berechtigt.
III. Der Präsident beruft die Vorstandssitzungen und die Mitgliederversammlung ein.
IV. Der Vorstand leitet die Geschäfte des Vereins. Er kann beliebige Aufgaben seines Geschäftsbereiches weiteren Mitgliedern des Vereins übertragen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Präsidenten.
V. Der Schriftführer leitet das Sekretariat der Gesellschaft, besorgt den Schriftverkehr und führt das Sitzungsprotokoll.
VI. Der Kassenführer verwaltet das Vermögen des Vereins und zieht die Beiträge ein.
VII. Zur Beschlussfähigkeit des Vorstandes ist es erforderlich, dass mindestens 3 Vorstandsmitglieder anwesend sind.
VIII. Scheidet ein Mitglied des Vorstands im Laufe seiner Amtszeit aus dem Vorstand aus, so kann sich der Vorstand bis zur nächsten Mitgliederwahl durch eigene Zuwahl ergänzen. Ein Vorstandsamt ist zwingend mit der Mitgliedschaft im Verein verbunden.
§ 11 Mitgliederversammlung
I. Eine Mitgliederversammlung ist alljährlich einzuberufen und zwar durch schriftliche Mitteilung an jedes Mitglied. Die Absendung der Einladungen hat mindestens 14 Tage vor der Mitgliederversammlung zu erfolgen. Sie hat die Tagungsordnung der Mitgliederversammlung zu enthalten.
II. Der Präsident leitet die Mitgliederversammlung. Bei der Abstimmung hat jedes anwesende ordentliche Mitglied 1 Stimme. Eine Stimmübertragung ist nicht zulässig.
Falls nicht anderes bestimmt ist, entscheidet die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Stimmenthaltungen bleiben daher außer Betracht. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Präsidenten den Ausschlag. Soweit keine Gegenstimmen vorliegen, erfolgen die Abstimmungen offen.
III. Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll anzufertigen, das vom Protokollführer zu unterschreiben ist und vom Präsidenten oder vom Vize-Präsidenten gegenzuzeichnen ist.
IV. Die Mitgliederversammlung wählt für jeweils das folgende Geschäftsjahr neu den 2. Beirat, der im folgenden Geschäftsjahr das Amt des 1. Beirats und in dem darauf folgenden Jahr das Amt des Präsidenten übernimmt. Eine Wiederwahl ist nicht zulässig.

Im Sinne einer Übergangsregelung wird von der Mitgliederversammlung, die über diese Satzung beschließt, der Präsident, der 1. Beirat und der 2. Beirat für das folgende Geschäftsjahr gewählt, deren Ämterwechsel sich dann nach Abs. I vollzieht.
V. Der Vize-Präsident ist aus den Reihen ehemaliger einschließlich des amtierenden Präsidenten zu wählen. Lediglich im Innenverhältnis wird vereinbart, dass er alle Aufgaben des Präsidenten übernimmt, soweit dieser verhindert ist.
VI. Die übrigen Vorstandmitglieder werden für eine Amtszeit von 3 Jahren gewählt. Ihre Wiederwahl ist zulässig. Deren Amtszeit beginnt mit dem auf die Wahl folgenden Geschäftsjahr.
VII. Die Wahl der einzelnen Vorstandsmitglieder erfolgt durch Stimmzettel. Bei der Wahl genügt die einfache Mehrheit. Wird diese bei einem Vorstandsmitglied nicht erreicht, so ist eine Stichwahl zwischen den beiden Mitgliedern vorzunehmen, welche die meisten Stimmen erhalten haben.
VIII. Eine Mitgliederversammlung ist auch dann einzuberufen, wenn 1 /10 der Mitglieder es unter Angabe des Zwecks und der Gründe beim Vorstand schriftlich beantragt.
§ 12 Geschäftsbericht, Kassenprüfer
I. Der Vorstand hat in der Mitgliederversammlung den Geschäftsbericht und den Kassenbericht vorzulegen. Der Kassenbericht muss von zwei Kassenprüfern geprüft sein. Ihre Wahl erfolgt auf der dem Geschäftsjahr vorausgehenden Mitgliederversammlung.
II. Die Mitgliederversammlung nimmt die Berichte entgegen und beschließt über die Entlastung des Vorstandes.
§ 13 Satzungsänderungen
  Vorschläge zur Änderung der Satzung sind beim Vorstand spätestens 4 Wochen vor der Mitgliederversammlung einzureichen und den einzelnen Mitgliedern mit der Einladung mitzuteilen.
§ 14 Wissenschaftliche Tagungen
  Die wissenschaftlichen Tagungen des Vereins finden in der Regel einmal jährlich statt. Den Tagungsort bestimmt der Vorstand auf Vorschlag des Präsidenten. Dieser hat auch einen Plan für die jeweiligen Tagungen und das Programm hierzu aufzustellen.
§ 15 Auflösung des Vereins
I. Die Auflösung des Vereins kann nur durch die Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von mindestens 3/4 der anwesenden Mitglieder beschlossen werden. Die Mitgliederversammlung hat dabei gleichzeitig über die Verwendung des Vereinsvermögens zu beschließen.
II. Für die Auflösung des Vereins gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall des bisherigen Zwecks fällt das Vereinsvermögen an die Deutsche Gesellschaft für Urologie e. V. Düsseldorf, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.
III. III. Beschlüsse über die Verwendung des Vereinsvermögens sowie Beschlüsse über Satzungsänderungen, welche die Zwecke des Vereins und die Verwendung des Vereinsvermögens betreffen, sind vor Inkrafttreten dem zuständigen Finanzamt vorzulegen.
§ 16 Vereinsregistereintragung
  Der Verein Südwestdeutsche Gesellschaft für Urologie mit dem Sitz in Stuttgart wurde am 14. Oktober 1960 unter der Nr. 1389 (neu) in das Vereinsregister des Amtsgerichts Stuttgart eingetragen.